aus: Nds. GVBl. Nr. 18/1997, ausgegeben am 12. 9. 1997

Vom 5. September 1997

Auf Grund des § 2 b Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Wassergesetzes in der Fassung vom 20. August 1990 (Nds. GVBI. S. 371), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. April 1997 (Nds. GVBl. S. 110), wird verordnet:

§1

Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt fur Gewässer und Gewässerteile, die in Anlage 1 als schutz- und verbesserungsbedürftig bezeichnet werden, um die Qualität von Fischgewässern sicherzustellen. Ausgenommen sind Gewässer in natürlichen oder künstlichen Becken, die für intensive Fischzucht genutzt werden.

§2

Begriffsbestimmungen

(1) Cyprinidengewässer sind Gewässer, in denen Fischarten aus der Familie der Karpfen (Cyprinidae) oder anderer Arten, wie Hecht (Esox lucius), Barsch (Perca fluviatilis) und Aal (Anguilla anguilla), leben oder leben können.

(2) Salmonidengewasser sind Gewasser, in denen Fischarten wie Lachs (Salmo salar), Forelle (Salmo trutta), Aesche (Thymallus thymallus) und aus der Gruppe der Renken (Coregonus) leben oder leben kOnnen.

§3

Qualitätsanforderungen

(1) Die in Anlage 1 bezeichneten Gewässer mussen den Qualitätsanforderungen der Anlage 2 entsprechen.

(2) Qualitätsanforderungen der Spalte I der Anlage 2 sind als Grenzwerte einzuhalten. Die Einhaltung der Richtwerte der Spalte G der Anlage 2 ist nach dem jeweiligen Stand der Technik anzustreben.

(3) Eine Erlaubnis oder Bewilligung zur Benutzung der in Anlage 1 bezeichneten Gewässer darf nur erteilt werden, wenn die Grenzwerte für die in Anlage 2 aufgeführten chemischen und physikalischen Parameter eingehalten werden oder nachteilige Auswirkungen auf diese Parameter nicht zu erwarten sind.

§4

Ausnahmen

Ausnahmen von den Anforderungen des § 3 Abs. 1 sind nur zulässig, wenn

1. bei den Parametern, die in Anlage 2 mit ,,(0)" gekennzeichnet sind, außergewöhnliche meteorologische oder besondere geographische Verhältnisse vorliegen oder

2. die in Anlage 2 festgelegten Grenzwerte auf Grund natürlicher Anreicherungen überschritten werden.

§5

Überwachung

(1) Die Einhaltung der Qualitätsanforderungen nach Anlage 2 ist nach den Artikeln 6 und 7 der Richtlinie 78/659/EWG des Rates vom 18. Juli 1978 uber die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten (ABl. EG Nr. L 222 S.1), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 der Richtlinie 91/692/EWG vom 23. Dezember 1991 (ABl. EG Nr. L 377 S.48), in der jeweits geltenden Fassung zu Überprüfen.

(2) Die Analyse- oder Kontrollverfahren und die Regelhäufigkeit der Probenahmen und Messungen der Parameter sind in Anlage 2 festgelegt. Das Niedersächsische Landesamt für Ökologie kann andere, gleichwertige Verfahren anerkennen.

§6

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Hannover, den 5. September 1997

Niedersächsisches Umweltministerium

Griefahn

Ministerin

*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 78/659/ EWG des Rates vom 18. Juli 1978 über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten (ABl. EG Nr. L 222 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 der Richtlinie 91/692/ EWG vom 28. Dezember 1991 (ABI. EG Nr. L 377 S. 48).

Erläuterungen:

Sal = Salmonidengewässer

Cyp = Cyprinidengewässer

M = Mündung